Politik, Regierung, Parlament, Bundesverwaltung   24.11.2024 07:51:23

Stahlindustrie ist für Swissmem nicht systemrelevant

Bern (awp/sda) - Swissmem-Direktor Stefan Brupbacher hat die staatliche Unterstützung der Stahlindustrie sowie einzelner Firmen abgelehnt. Die Stahlindustrie sei nicht systemrelevant, sagte Brupbacher in einem Interview mit "SonntagsBlick".

Subventionen seien teuer und würden auf die Dauer nicht funktionieren, sagte der Direktor des Industrieverbands in dem am Sonntag veröffentlichten Interview. Die weltweite Überproduktion sei ein strukturelles Problem. Strukturwandel lasse sich nicht aufhalten, sagte Brupbacher.

Auch wenn die Stahlindustrie eine sehr wichtige Arbeit leiste, systemrelevant sei sie nicht. "Es gibt mehr als genug Möglichkeiten im Ausland an Stahl zu kommen", sagte der Verbandsdirektor. Schweizer Konsumentinnen und Konsumenten würden davon profitieren, dass das Ausland seine Exportindustrie subventioniere. "Die Schweiz sollte sich an diesem Unsinn nicht beteiligen", sagte er.

Der Verband sei grundsätzlich gegen die staatliche Unterstützung einzelner Branchen und Unternehmen. Zentral seien Massnahmen wie Kurzarbeit. Zudem sollten grosse Stromverbraucher wie Stahlfirmen - analog zum Vorschlag der Kommission für Umwelt, Raumplanung und Energie des Nationalrates - auf den Stromaufschlag für die Winterreserve verzichten dürfen. Im Gegenzug müssten sie sich bei einer Strommangellage dazu verpflichten, ihre Produktion herunterzufahren oder einzustellen, sagte der Verbandsdirektor.

___ Faire Wettbewerbsbedingungen

Brupbacher blies ins gleiche Horn wie zuvor der Bundesrat. Die Landesregierung lehnte staatliche Förderungen ab und setzte auf bessere Rahmenbedingungen. Auch Wirtschaftsminister Guy Parmelin erachtet die Stahlindustrie nicht als systemrelevant, wie er im März zum Schweizer Radio SRF sagte.

Stahl Gerlafingen wartet derzeit auf politische Entscheide auf Bundesebene. Das zur italienischen Beltrame-Gruppe gehörende Stahlwerk im Kanton Solothurn hat laut seinem CEO Alain Creteur nie um Subventionen gebeten. Es gehe um die Wiederherstellung fairer Wettbewerbsbedingungen.