Frauenfeld TG (awp/sda) - Die geplante 50-Millionen-Franken-Beteiligung der Dachorganisation der Thurgauer Spitäler (Thurmed) beim finanziell angeschlagenen Spital Wetzikon ZH weckt im Thurgau politischen Widerstand. Kantonsräte von SP, Grüne, SVP, Mitte und GLP fordern vom Regierungsrat ein Mitspracherecht für das Parlament.

In einer dringlichen Interpellation stellen sich die Politiker auf den Standpunkt, dass das Kantonsparlament bei dieser finanziellen Beteiligung mitentscheiden müsse. Dabei verweisen sie darauf, dass die Thurmed AG mit ihren diversen Tochterfirmen "zu hundert Prozent im Eigentum des Kantons Thurgau" sei.

Nur mit einem Mitspracherecht blieben die gesetzlichen Aufsichtsrechte des Grossen Rates gewährt. Die Thurgauer Politiker seien bisher jedoch vom Regierungsrat nicht über das Angebot an das Spital Wetzikon und die damit verbundenen Risiken informiert worden.

Eine Beteiligung als Wagnis

Mitte Juli wurde bekannt, dass die Thurmed dem Spital Wetzikon ein Angebot für eine strategische Beteiligung unterbreitet hat. Das Regionalspital geriet in finanzielle Schieflage, weil es eine Anleihe in der Höhe von 170 Millionen Franken nicht zurückzahlen konnte. Das Geld wurde im Jahr 2014 für die Realisierung des geplanten Neubaus aufgenommen. Der Kanton Zürich lehnte jegliche Hilfe ab, weil das Spital Wetzikon nicht unverzichtbar sei.

Gemäss der Interpellation will sich die Thurmed mit 50 Millionen Franken am Spital Wetzikon beteiligen. Das Geld soll zur Schuldensanierung eingesetzt werden. "Der Einsatz ist hoch", heisst es im Vorstoss. Es sei unklar, ob dies für die Sanierung des Spitals ausreiche.

Die Interpellanten verweisen auf den "sehr schwierigen und komplexen" Spitalmarkt im Kanton Zürich und die hohe Spitaldichte im Zürcher Oberland. "Sollte die Zürcher Regierung das Spital Wetzikon nicht mehr auf der Spitalliste aufführen, so wären neue erhebliche finanzielle Einbussen zu erwarten." Die Beteiligung am Spital mit den grössten finanziellen Problemen sei auch deshalb ein enormes Wagnis.

Drohender Ausfall von Dividenden

Sollte das Vorhaben fehlschlagen, drohen dem Kanton Thurgau laut den Parlamentsmitgliedern der Ausfall von Dividenden und geringere Steuererträge. Sie verlangen aufgrund des hohen Zeitdrucks des Geschäfts rasche Antworten des Regierungsrats auf eine Dringlichkeitssitzung nach der Sommerpause hin.

Zum Verbund der Thurmed gehören die Spitäler in Frauenfeld und Münsterlingen, die Psychiatrie Münsterlingen, die Rehaklinik Diessenhofen sowie mehrere Radiologiestandorte und eine Spitalapotheke.